Antikorruption

Transparency International definiert Korruption als den „Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“. Dabei hat Korruption viele Gesichter, zum Beispiel der Polizist, der für ein kleines Trinkgeld wegschaut oder der Verwaltungsbeamte, der Baugenehmigungen verkauft. Korruptes Handeln hat fatale Folgen – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf der politischen und gesellschaftlichen Ebene. Durch Korruption werden öffentliche Gelder verschwendet, anstatt sie zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung einzusetzen. Private Interessen werden durchgesetzt – zum Nachteil der Allgemeinheit.

Maßnahmen zur Korruptionsprävention und -bekämpfung (kurz: Anti-Korruption) sind für gewöhnlich eng mit Reformen zur Förderung von Good Governance verbunden. So helfen beispielsweise Verwaltungsreformen – Arbeitsabläufe vereinfachen und Möglichkeiten für korruptes Handeln verringern. Durch klare, leistungsbezogene Regeln für die Vergabe von Ämtern und Beförderungen wird Vetternwirtschaft verhindert und zur Professionalisierung des Verwaltungspersonals beigetragen. Außerdem kann die Förderung von Transparenz im öffentlichen Finanzwesen die Korruption reduzieren und die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass der Missbrauch öffentlicher Mittel aufgedeckt wird. Transparenz verpflichtet die Behörden, der Bevölkerung gegenüber mehr Rechenschaft abzulegen und sie in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.

Folglich sind im Rahmen einer Zusammenarbeit zur Korruptionsprävention und -bekämpfung mehrere Faktoren von Bedeutung: Erstens eine Stärkung der Institutionen zur Korruptionsprävention und -bekämpfung. Zweitens eine Modernisierung, Vereinfachung und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, durch die eine Steigerung der Transparenz erreicht werden kann. Drittens kann die Zivilgesellschaft dabei unterstützt werden, ihre Regierung für die Einhaltung der Verpflichtungen zur Korruptionsbekämpfung zur Rechenschaft zu ziehen. Außerdem kann durch die Unterstützung von gesteigerter Informationsfreiheit und investigativem Journalismus eine zusätzliche externe Kontrolle gewährleistet werden.

Im weltweiten Vergleich zeigt sich Deutschland als vorbildhaftes Beispiel in Good Governance. Die von der Weltbank ermittelten Indikatoren für Korruptionskontrolle (Control of Corruption - CoC) und Regierungseffektivität (Government Effectiveness - GE) zählen Deutschland zu den am wenigsten korrupten und zu den effizientesten Regierungen der Welt. Auch aufgrund einer leistungsorientierten Verwaltung und einer höchst integren Justiz und Beamtenschaft. Deutschland verfügt über einen sicheren verfassungsrechtlichen Rahmen. Sowohl der Föderalismus als auch die Gewaltenteilung reduzieren den Macht- und Ermessensspielraum in der Verwaltung. So kann im Rahmen der Zusammenarbeit Expertise zur Stärkung der fachlichen Kompetenzen der Mitarbeitenden von Antikorruptionsbehörden im Bereich der Ermittlung und Verfolgung von Korruptionsdelikten vermittelt werden. Darüber hinaus kann Unterstützung bei der Etablierung transparenter Verfahren zur Auswahl von Richterinnen und Richtern und der Besetzung von Stellen im Justizwesen geleistet werden.

Der Governance-Fonds bietet im Rahmen seines Expertennetzwerkes die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch in Fragen der Korruptionsprävention und -bekämpfung, um staatliche Leistungsfähigkeit und damit eine nachhaltige Entwicklung voranzutreiben. Die Unterstützungsangebote des Governance-Fonds umfassen den moderierten Fach- und Erfahrungsaustausch, Kurzzeiteinsätze im Partnerland, Studienreisen nach Deutschland und Workshops.