Newsletter 01/2018

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Liebe Leserinnen und Leser,

willkommen zu ersten Ausgabe unseres Newsletters, der ca. viermal im Jahr erscheinen wird und über die Angebote und Aktivitäten des SOB sowie über aktuelle Neuigkeiten, Termine und Publikationen aus unserem Partner- und Netzwerkumfeld informiert.

Im Zentrum dieser Ausgabe stehen unsere in den kommenden Monaten geplanten Aktivitäten.

Wir wünschen eine spannende Lektüre,

Ihr SOB Team 

3. SOB Netzwerktreffen am 10. April 2018 in Berlin

Vielen Dank für die zahlreichen Anmeldungen!

Am 10. April 2018 trifft sich das SOB Netzwerk „EZ Made with Germany" zum dritten Mal. Das Treffen findet dieses Mal in der GIZ Repräsentanz in Berlin statt. Es haben sich bereits über 90 Personen aus insgesamt 5 Ländern angemeldet. Davon über die Hälfte aus Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Unsere Partner aus Georgien, Pakistan, Palästina und der Ukraine arbeiten an Governance Reformen und interessieren sich für die deutschen Erfahrungen mit der Dezentralisierung, der Verwaltungsausbildung und der Fiskaldezentralisierung. 

Vier Studien in Auftrag gegeben

Der SOB hat vier Studien in Auftrag gegeben mit dem Ziel der wissenschaftlichen Unterfütterung der Erfahrungen des SOB. Die Papiere richten sich zum einen an die Partnerländer der deutschen EZ. Darüber hinaus ist die entwicklungspolitisch interessierte Fachöffentlichkeit Adressat der Studie. Folgende Studien wurden in Auftrag gegeben:

  • Die Verwaltungsausbildung in Deutschland (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer)
  • Das föderale System Deutschlands (Universität Potsdam)
  • Der Länderfinanzausgleich (Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln)
  • Sozial ökologische Marktwirtschaft als deutsche Systemerrungenschaft (Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)

Alle Studien werden von hochrangigen aktiven oder ehemaligen politischen Entscheidungsträger/innen aus der Sicht der Praxis kommentiert. Drei der vier Studien werden beim 3. SOB Netzwerktreffen am 10. April 2018 in Berlin vorgestellt.

Mehrere Delegationsreisen aus den Partnerländern im Frühjahr 2018

Für das Frühjahr 2018 sind mehrere Delegationsreisen geplant. Zusätzlich zur Teilnahme am 3. SOB Netzwerktreffen werden die Delegationen relevante Institutionen und Personen in Deutschland treffen. Die Programme sind derzeit in der Organisation:

  • Ukraine: Verwaltungsausbildung
  • Pakistan: Steuerakademie
  • Palästina: Öffentliche Haushalte

Weitere Delegationsreisen aus anderen Partnerländern sind derzeit in der Planung.

Vertreter des Bundesrats im Kurzzeiteinsatz in Bolivien

Im Februar 2018 war Christian Rodenberg, Referent im Finanzausschuss des Bundesrats, für den SOB nach Bolivien gereist. Ziel der Reise war es, Vertretern aus Regierung und Politik in La Paz und in den Regionen die Feinheiten des Föderalen Systems und des Finanzausgleichs näher zu bringen sowie mit den Teilnehmern die Möglichkeit einer Adaption und Implementierung in Bolivien zu besprechen. Nachdem Herr Rodenberg 2016 eine bolivianische Delegation im Bundesrat empfangen hatte, wünschten sich die bolivianischen Partner einen Einsatz von Herrn Rodenberg in Bolivien. 2017 waren bereits zwei Vertreter des hessischen Finanzministeriums für einen Kurzzeiteinsatz in Bolivien.

Sinnvolle Aufgabenverteilung zwischen Zentralstaat, Regionen und Gemeinden – Erfahrungsbericht zum Besuch in Bolivien vom 17. bis 25. Februar 2018

Weitere Informationen zum Pilotland Bolivien

Bessere Umsatzsteuergesetze in Punjab

Lernen vom deutschen Beispiel: Bericht aus Pakistan über die Zusammenarbeit mit dem SOB

Mitte 2017 änderte die Provinzversammlung von Punjab, der größten Provinz Pakistans, ihr Umsatzsteuergesetz, um der Punjab Revenue Authority (PRA) größere Befugnisse zur Durchsetzung und Eintreibung von Steuerrückständen einzuräumen, was zu einem höheren Steueraufkommen führen wird. Zuvor gab es in keiner der vier pakistanischen Provinzen eine solche Bestimmung in den Steuergesetzen. Diese Änderung war das Ergebnis einer Studienreise der Steuerbeamten der Provinzen nach Deutschland und einer anschließenden internationalen Mehrwertsteuerkonferenz in Islamabad.

SOB Webseite jetzt auch auf Englisch

Nach dem erfolgreichen Start der deutschen Webseite im September 2017 wurde nun auch die englische Seite online geschaltet. Ziel ist es, neben den deutschen Netzwerkpartnern und Interessierten auch die Personen in den Partnerländern zu erreichen.

Deutschland in den Augen der Welt

Wie wird Deutschland im Ausland wahrgenommen? Welche Erwartungen und Befürchtungen gibt es angesichts der derzeitigen Weltlage?

Die Auswertung von 154 Interviews mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft aus 24 Ländern liefert wichtige Hinweise für Entscheidungsträger und politisch Interessierte. Das Ergebnis: In einer immer turbulenteren Welt ist Deutschland mit seinen stabilen Strukturen, seiner wirtschaftlichen Stärke und einem hohen Werteverständnis gefragter denn je.

Der Struktur- und Ordnungspolitische Beratungsfonds zur Reformgestaltung (SOB)

Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
An der Alster 62
20099 Hamburg
Deutschland

Kontakt: Karen Losse
Email: sob@giz.de

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