Pakistan

Steckbrief

Schwerpunkt: Dezentralisierung

Beratung lokaler Verwaltungs- und Steuerabteilungen in Khyber Pakhtunkhwa und Punjab in Fragen der Dezentralisierung und des Bürgerdialogs.

Vom Partner gewüschte Unterstützungsbereiche:

  1. Qualifizierungsangebote für Beschäftigte der Kommunalverwaltung und der Steuerverwaltung
  2. Beratungs- und Forschungsangebote für die kommunale Ebene
  3.  Austausch zwischen Kommunalverbänden in Pakistan und Deutschland

Laufzeit: Dezember 2016 - Dezember 2018, ca. zwei Jahre

Unterstützungsangebote:

  • moderierter Fach- und Erfahrungsaustausch mit Experten und Praktikern in Deutschland
  • Nutzung von Expertennetzwerken
  • Studienreisen
  • Kurzzeiteinsätze von deutschen Experten und Praktikern in Pakistan
  • Förderung des Austausches zwischen Kommunalverbänden

 

Was bisher geschah

Exkursionen und Kick-off-Planungsworkshop im Dezember 2016 in Berlin

Anfang Dezember 2016 trafen sich zwei hochrangige pakistanische Delegationen, bestehend aus Vertretern der Kommunal- und Steuerverwaltung aus den Provinzen Khyber Pakhtunkhwa und Punjab mit deutschen Vertretern aus Forschung, Verwaltungsakademien und Verwaltung, um sich über die deutschen Systeme von Lokalregierungen, föderalen Verwaltungsstrukturen und Systemen der Steuererhebung zu informieren.

Die erste Delegation besuchte u.a. die Potsdamer Stadtverwaltung, das Kommunalwissenschaftliche Institut an der Universität Potsdam, die Gemeinde Michendorf als Beispiel einer Lokalregierung und die Brandenburgische Kommunalakademie. Die zweite Delegation fokussierte sich auf das Thema öffentliche Finanzen und besuchte u.a. die Steuerverwaltung von Hamburg und diverse Verwaltungsfachhochschulen in Norddeutschland. Im Rahmen der Exkursionen konnten bereits erste Ideen für eine Kooperation zwischen pakistanischen und deutschen Partnern entwickelt werden, die im Rahmen des sich anschließenden Workshops vertieft wurden.

Die Liebe zur Mehrwehrtsteuer

Als besonders interessant wurden die gewonnenen Einblicke in Qualifizierungsangebote für Beschäftigte der Kommunalverwaltung und der Steuerverwaltung eingeschätzt. Darüber hinaus fanden wissenschaftliche Beratungs- und Forschungsangebote für die kommunale Ebene, wie sie in Deutschland existieren, großes Interesse.

Im Workshop wurden darüber hinaus konkrete Formen des Austausches zwischen Kommunalverbänden in Pakistan und Deutschland besprochen, die dazu dienen, die Leistungsfähigkeit dieser Struktur zu steigern. So folgten im Mai 2017 zwei Beamte der Hamburger Finanzverwaltung einer Einladung nach Islamabad; dort  hielten sie auf einer Konferenz zum Thema Mehrwertsteuer Reden, bzw. standen ihren Counterparts als  Ressource Personen zur Verfügung. Dieses dreitägige Lernseminar zur Mehrwertsteuer mit den Revenue Authorities aller vier pakistanischen Provinzen fand auf Einladung der Pakistanischen Partner, eingebettet in das BMZ-finanzierte GIZ-Vorhaben " Programm zur Förderung lokaler Regierungsführung / Support to Local Governance Program (LoGo)" statt. 

Präsentationen und Beratungen führten zu der gemeinsamen Auffassung, dass eine engere inter-provinzielle Koordination zwischen den eigenständigen pakistanischen Provinzialbehörden sinnvoll ist. Als ein Ergebnis des Seminars trafen sich alle vier pakistanischen Provinzialverwaltungen zum ersten Mal zu einer gemeinsamen Sitzung am 21. Mai 2017, um die langjährige Frage über die Aufteilung der Einnahmen aus den grenzüberschreitenden Transport von Erdölprodukten zu regeln.

Mehr

„Es macht einfach Spaß, sich mit Kollegen auszutauschen, die denselben Job machen wie ich – nur eben in einem ganz anderen Land unter viel schwierigeren Voraussetzungen. Wenn sich aus den Gesprächen mehr entwickelt und wir Partnerschaften oder sonstige Formen des Austausches finden, würde mich persönlich das freuen."

Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags

Wo wir stehen

Ein weiterer pakistanischer Delegiertenbesuch in Deutschland

Pakistan befindet sich derzeit in einem Reformprozess der lokalen Verwaltungen und wünscht eine Begleitung durch deutsche, politikerfahrene Experten. Im Bereich öffentliche Finanzen/ Steuern leistet der SOB Unterstützung bei der Neuordnung des Mehrwertsteuersystems in Pakistan durch Beamte der Hamburger Finanzbehörde und ein weiterer pakistanischer Delegiertenbesuch in Deutschland wurde kürzlich durchgeführt. Bei der Dezentralisierung und einer verbesserten Bürgerbeteiligung ist unter anderem eine Kooperation mit dem Schleswig-Holsteinischen Gemeindetag anvisiert. Da sich der Gemeindetag in den Partnerprovinzen Khyber Pakhtunkhwa und Punjab nach den Lokalwahlen erst neu konstituieren muss, liegen hier noch keine konkreten Ergebnisse vor.

Wo wir hinwollen

Alles über die weitere Planung

Weitere intermittierende Einsätze der deutschen Kollegen werden nach Bedarf der Partner geplant. Inhalte der Beratungseinsätze sollen in die Reformbemühungen zum Mehrwertsteuersystem direkt mit einfließen. Auch die Kooperation des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages mit dem pakistanischen Gemeindetag in den Partnerregionen wird weiter unterstützt. Dadurch können neue Impulse bei der Dezentralisierung und einer verbesserten Bürgerbeteiligung entstehen und beide Seiten können neue Ideen für ihre kommunale Arbeit gewinnen.

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