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Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Schleswig-Holstein

Gutachten

2019 | E. Gerhards, Dr.-Ing. J.-M. Gutsche, H. Kreuter, F. Schrogl, Dr. M. Thöne | FiFo Köln

Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Schleswig-Holstein

Beschreibung:

Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber in seinen Entscheidungen vom 27. Januar 2017 aufgegeben, spätestens ab dem Finanzausgleichsjahr 2021 den kommunalen Finanzausgleich bedarfsgerecht weiterzuentwickeln. Ausgehend von diesem Urteil macht das vorliegende Gutachten Vorschläge für eine entsprechende Weiterentwicklung. Auf Basis einer finanzwissenschaftlichen und finanzpolitischen Diskussion des Bedarfsbegriffs sowie einer Analyse vorhandener Ansätze in anderen Bundesländern leitet das Gutachten zunächst methodische Qualitätsniveaus („1-“ bis „5-Sterne-Niveau“) für eine Messung von „Normalbedarfen“ ab.

Notwendige Basis einer detaillierten Abbildung der Normalbedarfe von Kommunen und Land ist eine aufgabenspezifische Betrachtung. Das Gutachten definiert daher Aufgabenbereiche für die kommunale Ebene sowie das Land und bestimmt zu jedem Aufgabenbereich einen Normalbedarf. Dieser wird jeweils als aufgabenspezifischer Zuschussbedarf (Differenz ausgabenspezifischer Ausgaben und Einnahmen) ausgewiesen. (...)


Kategorie:
Region:
Sprache:

Deutsch

Seitenzahl:

308

Copyright:

FiFo Köln

Quelle:

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Fachinhalte/K/kommunales/Finanzen/Downloads/FAG/190909_FAG_Gutachten_EndgueltigeAktualisierteSchlussversion.pdf?__blob=publicationFile&v=2

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