Bürgerbeteiligung und Prozessgestaltung in der Stadtplanung

SOB Netzwerkpartner beim „Palestinian Urban Forum“ in Ramallah

Ramallah, 30.10. 2017. Das palästinensische Ministerium für Kommunalangelegenheiten hat, gemeinsam mit dem GIZ Local Governance Reform Programm (LGRP) und UN Habitat das zweite Palestinian Urban Forum in Ramallah ausgerichtet.

Über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, zum größten Teil aus der Westbank, kamen an der Universität von Birzeit zusammen, um über aktuelle Herausforderung in der nachhaltigen Stadtplanung in Palästina zu sprechen.

Eröffnet würde das Forum vom Palästinensischen Premierminister Dr. Rami Hamdallah, dem Minister für Kommunalangelegenheiten, Dr. Hussein Al-Araj und Herrn Peter Beerwerth, dem Leiter der deutschen Repräsentanz in Ramallah. Unter den Sprechern waren auch vier Netzwerkpartner des Struktur- und Ordnungspolitischen Beratungsfonds zur Reformgestaltung (SOB). Sie wurden bereits im März 2017von den palästinensischen Partnern im Anschluss an die vom SOB in Deutschland  organisierte Studienreise direkt eingeladen: Joschka Knuth, Schleswig-Holsteinischen Staatskanzlei, Guido Sempell, Amt für Landesplanung und Stadtentwicklung in Hamburg, Tobias Holz von der Hafen City University in Hamburg und Heiko Kretschmer, Geschäftsführer von Johannsen und Kretschmer.

Joschka Knuth und Guido Sempell gestalteten ein Panel zum Thema Urban Governance and Integrated Plannig. Joschka Knuth stellte auf dem Panel auf Wunsch der palästinensischen Partner die Schleswig-Holsteinische Landesentwicklungsstrategie (LES) vor. Guido Sempell erläuterte, wie Planer in Hamburg zwischen verschiedenen Ebenen und Regionen ihre Stadtplanung koordinieren bzw. integrieren.

 Beide Vorträge stießen auf großes Interesse der Teilnehmer:  Ihnen ging es nicht um eine Übertragung der deutschen Konzepte auf den palästinensischen Kontext, da die Grundvoraussetzungen nicht vergleichbar sind. Vielmehr sind die Prozesse in Hamburg und Schleswig-Holstein, insbesondere die partizipativen Prozesse, die bei der Entwicklung der LES angewendet wurden, für die Partner in Palästina interessant.

Die Präsentation von Tobias Holz über die digitale Partizipation in der Stadtplanung der Stadt Hamburg wie auch der Vortrag von Heiko Kretschmer über die Einbeziehung der Bevölkerung  in die Planung größerer Infrastrukturprojekte löste bei den palästinensischen Bürgermeistern eine lebhafte Diskussion über die Beteiligung der Bevölkerung an politischen Prozessen aus. Deutlich wurde dabei, dass die Partizipation bei der Planung von Projekten keinesfalls demokratische Wahlen ersetzen kann.

Die Konferenz fand mit der Unterzeichnung eines Memorandum of Understanding zwischen dem Ministerium für Kommunalangelegenheiten und UN Habitat ihren Abschluss. Am Folgetag lud Minister Al-Araj zu einem Runden Tisch zum Thema Bürgerbeteiligung mit den Bürgermeistern der Region und der deutschen EZ ein.

Der SOB und das LGRP werden auch in Zukunft zusammenarbeiten. Für das Jahr 2018 steht voraussichtlich eine weitere Studienreise, diesmal zum Thema transparente Budgets von Städten und Gemeinden in Deutschland auf dem Plan.

Impressionen vom „Palestinian Urban Forum“ in Ramallah

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UN HABITAT