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17.02.2019

„Wir müs­sen auf den Zu­sam­men­halt in Deutsch­land ach­ten“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, Bundesfinanzministerium (BMF) | https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Interviews/2019/2019-02-17-FAS.html;jsessionid=96B9869D55C4449CE9F8243297E7243E
© BMF/Hendel

Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 17. Februar 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Entwicklung der staatlichen Einnahmen, Investitionen in Wissenschaft und Forschung sowie die Modernisierung des Sozialstaats.

FAS: Herr Scholz, die Konjunktur schwächelt, die Steuereinnahmen steigen nicht mehr wie gedacht. Sind die fetten Jahre vorbei?

Olaf Scholz: Bei den Steuereinnahmen können wir nicht mehr damit rechnen, dass die öffentlichen Kassen am Ende jedes Jahres mehr eingenommen haben als am Anfang erwartet. Mit dieser Situation kann man aber gut umgehen. Die Wirtschaft in Deutschland wächst weiter, wenngleich langsamer als erhofft, und die Beschäftigung bleibt auf Rekordniveau.

FAS: Man wundert sich trotzdem, dass die SPD in dieser Situation neue Ausgabenprogramme vorschlägt, zum Beispiel für Rentner und Arbeitslose.

Olaf Scholz: Nimmt man das ganze Land in den Blick, so nimmt Ihre Verwunderung viel leicht ab. Es ist doch politisch was los in Deutschland, davor kann und darf verantwortungsvolle Politik nicht die Augen verschließen. Wir müssen auf den Zusammenhalt in Deutschland achten. Des halb brauchen wir einen Sozialstaat, der für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gewappnet ist.

Der sicherstellt, dass nicht nach einem langen Arbeitsleben alles, was jemand zustande gebracht hat, entwertet wird. Oder der sicherstellt, dass jemand nach vielen Jahrzehnten der Arbeit im Alter nicht auf öffentliche Unterstützung angewiesen ist. Wer 35 Jahre gearbeitet hat, muss eine respektable Rente bekommen. Wenn jemand mit 51 Jahren feststellt, dass sein Beruf von der Technik überholt worden ist, dann muss er künftig die Chance erhalten, einen neuen Beruf zu lernen.

Vollständiges Interview auf der BMF-Website lesen

Region: Deutschland
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