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24.04.2017

Palästinensische Delegation in Norddeutschland

Vom 27. - 31. März besuchte eine palästinensische Delegation unter Leitung des Ministers für Kommunalangelegenheiten, Dr. Hussein Al-Araj, verschiedene Institutionen in Norddeutschland, um sich über deutsche Ansätze der partizipativen Entwicklungs- und Raumplanung zu informieren.

Der Besuch fand im Rahmen der Kooperation zwischen den beiden GIZ Vorhaben „Struktur- und Ordnungspolitischer Beratungsfonds zur Reformgestaltung (SOB)“ und „Reformprogramm zur Kommunalentwicklung (LGRP)“ statt. Die fachliche Vorbereitung und Termingestaltung erfolgte durch den SOB, unterstützt durch den Fach- und Methodenbereich (FMB), Kompetenzzentrum Demokratie, Politikdialog, Stadt. Die Logistik übernahm das Team „Internationale Delegationen (ID)“. Die Delegation bestand aus Vertretern des Ministeriums für Kommunalangelegenheiten, des Kommunalen Entwicklungs- und Finanzierungsfonds (MDLF) sowie des Palästinensischen Kommunalverbands. Ziel der Reise war die Unterstützung der anstehenden Planungsreform in den Palästinensischen Gebieten.   

Im Hamburger Landesbetrieb für Geoinformation und Vermessung (LGV) erhielt die Delegation an insgesamt zwei Tagen einen Einblick in die Koordination der länderübergreifenden Raumplanung in der Metropolregion Hamburg, die Organisation des Aufbaus der Geodateninfrastruktur und den Nutzen einheitlicher Austauschstandards der Bauleitplanung (XPlanung). Auf großes Interesse stießen Methoden der frühzeitigen Bürgerbeteiligung an Planungsverfahren.

In der HafenCity University besuchte die Delegation das CityScienceLab, das in Kooperation mit dem Massachusetts Institute of Technology (MIT) in mehreren Projekten die urbanen Veränderungsprozesse in Hamburg erforscht und konstruktiv begleitet. Konkret wurde das CityScope-Modell vorgestellt, welches als interaktive dreidimensionale Plattform einen innovativen Ansatz der Bürgerbeteiligung darstellt, und etwa bei der Standortsuche für Flüchtlingsunterkünfte in Hamburg zum Einsatz kam.

Bei Fachgesprächen in der Staatskanzlei Schleswig-Holstein stand der Erstellungsprozess des Landesentwicklungsplans und der neuen Landesentwicklungsstrategie im Schwerpunkt, insbesondere die Kompetenzverteilung zwischen kommunaler und Landesebene. Anschließend wurde die Online-Bürgerbeteiligungsplattform BOB-SH vorgestellt, mithilfe derer Bürger ihre Ideen und Anmerkungen in die Landesplanung einbringen können.

Vertieft wurden die Kenntnisse durch ein Gespräch mit Jörg Bülow, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetags, der die kritische Rolle der Gemeinden in der Raumplanung mit der Erstellung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen beleuchtete, sowie durch ein Gespräch im Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig Holstein, in dem vor allem die gesetzlichen Grundlagen der Raumplanung dargestellt wurden.

Ziel des SOB ist es, Partnerländern deutsches struktur- und ordnungspolitisches Erfahrungs- und Methodenwissen für die Gestaltung von Reforminitiativen zur Verfügung zu stellen. Hierfür baut der SOB für ausgewählte GIZ Vorhaben in Bolivien, Pakistan, den Palästinensischen Gebieten, Peru und Serbien entsprechende Netzwerke in den thematischen Bereichen Dezentralisierung, öffentliche Finanzen und politische Teilhabe auf. Die Unterstützung der Partner bei der Gestaltung und Implementierung von Reformprozessen erfolgt nachfrageorientiert über maßgeschneiderte Studienreisen - die häufig der Auftakt für langfristige Kooperationen sind -, moderierte Fachaustausche, Partnerschaften mit deutschen Verwaltungen und Kurzzeiteinsätze deutscher Praktiker.

Kategorie: Dezentralisierung
Region: Palästina
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