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15.04.2019

Länderhaushalte mit steigenden Überschüssen

Finanzierungsüberschuss von mehr als 15,7 Mrd. € - das beste Ergebnis seit der deutschen Einheit.

SOB-Redaktion | Bundesfinanzministerium | https://www.bundesfinanzministerium.de/Monatsberichte/2019/03/Inhalte/Kapitel-3-Analysen/3-1-laenderhaushalte_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Wie das Bundesfinanzministerium (BMF) in seinem Monatsbericht von März berichtet, hat sich die Finanzsituation der Länder in den vergangenen Jahren sehr positiv entwickelt. Seit dem Jahr 2014 erzielt die Ländergesamtheit einen jährlichen Finanzierungsüberschuss. Dieser hat kontinuierlich zugenommen und im Jahr 2018 den Rekordwert von über 15,7 Mrd. € erreicht – so die Ergebnisse der Kassenstatistik über die jährlichen Finanzierungssalden der Kernhaushalte. Extrahaushalte werden dabei nicht erfasst. Zu den Extrahaushalten gehören insbesondere öffentliche Fonds sowie Einrichtungen und Unternehmen, die vom Staat kontrolliert oder überwiegend vom Staat finanziert werden.

Als Gründe benennt das BMF neben sinkenden Zinsen und wachsenden Steuereinnahmen auch die Entlastung durch den Bund. So unterstützte der Bund die Länder und Kommunen auf vielfältige Weise, etwa bei den sozialen Leistungen, (dem Ausbau) der Kinderbetreuung, der Forschungsförderung, der Finanzierung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und Investitionen in die Infrastruktur. Allein bei den Flüchtlings- und Integrationskosten belief sich die Entlastung durch den Bund im Jahr 2018 auf rund 7,5 Mrd. €.

Weitere Einzelheiten im Monatsbericht des BMF (pdf, 525 kb, 5 Seiten)

Region: Deutschland
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