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11.06.2018

Kubanische Delegation taucht in den deutschen Föderalismus ein

Deutsche Erfahrungen im Bereich der Steuerverwaltung, der Fiskaldezentralisierung, der Verwaltungsausbildung und der lokalen Verwaltung für Kuba sehr wertvoll.

Jannis Ludwig und Kerstin Lisy | GIZ

Vom 29. bis 31. Mai 2018 besuchte eine fünfköpfige Delegation aus Kuba mehrere Institutionen in Berlin und Brandenburg, um sich bei karibischen Temperaturen über das deutsche föderale System zu informieren. Die Reise fand auf Einladung des BMZ im Rahmen der SFF-Maßnahme „Aufbau der Zusammenarbeit mit Kuba“ statt und wurde gemeinsam mit dem Struktur- und Ordnungspolitischen Beratungsfonds zur Reformgestaltung (SOB) konzipiert und organisiert.

Deutschland und Kuba befinden sich seit 2015 in einem Annäherungsprozess. Für die Entwicklungszusammenarbeit verhandeln beide Länder derzeit ein Rahmenabkommen. Vereinbarter Schwerpunkt ist „Erneuerbare Energien und Energieeffizienz“. Kleinere Maßnahmen wie diese Delegationsreise werden auch außerhalb des Schwerpunkts umgesetzt.

Der kubanische Delegationsleiter Eloy Alum Ortiz, Koordinator für die Weiterentwicklung von Systemen und Leitungsorganen, bewertete die deutschen Erfahrungen im Bereich der Steuerverwaltung, der Fiskaldezentralisierung, der Verwaltungsausbildung und der lokalen Verwaltung für Kuba als sehr wertvoll. Dies auch im Vergleich zu Schweden oder der Schweiz, wo er sich bereits informiert hatte. Er wurde begleitet von einer Gruppenleiterin aus dem Wirtschaftsministerium, einer Direktorin aus dem Finanzministerium, der Finanzdirektorin aus der Provinz Artemisa und dem Leiter der Rechtsabteilung der Provinz Mayabeque. Mit dabei waren auch Vertreter/-innen der kubanischen Botschaft.

Die Reise führte zu unterschiedliche Stationen: Im BMZ empfang Abteilungsleiterin 3, Prof. Dr. Claudia Warning, die Delegation und lud den Delegationsleiter dazu ein, Bereiche zu identifizieren, die in Zukunft vertieft werden sollen. Für das Thema Verwaltungsausbildung besuchte die Delegation die Fachhochschule für Finanzen in Königs-Wusterhausen und führte ein Gespräch mit Direktorin Bettina Westphal über das System der Ausbildung von Finanzbeamtinnen und -beamten in Deutschland. Im Bundesrat traf die Delegation auf Christian Rodenberg, Referent im Finanzausschuss des Bundesrats, und diskutierte den rechtlichen und politischen Status der Bundesländer und die Entscheidungskompetenzen der verschiedenen politischen Ebenen in Deutschland.

Am Folgetag erfuhren die Delegationsteilnehmer/-innen im Gespräch mit dem stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Michendorf, Christopher Gerhardt, aus erster Hand, welche Chancen und Herausforderungen sich aus der kommunalen Selbstverwaltung für die Gemeinden ergeben. Prof. Dr. Julia Fleischer von der Universität Potsdam beleuchtete die Entwicklung der politisch-administrativen Organisation und die Reform der öffentlichen Verwaltung in Deutschland.

Ein Highlight war das Treffen mit dem Finanzwissenschaftler Michael Thöne und dem ehemaligen sächsischen Finanzminister Jens Bullerjahn, die im Auftrag des SOB eine Studie über die Reform des Finanzausgleichs in Deutschland verfasst haben. Herr Bullerjahn blickte mit der Delegation hinter die Kulissen der Finanzausgleichsreform und berichtete von den schwierigen Verhandlungsprozessen und den kreativen Lösungen zur Überwindung politischer Hindernisse.

Region: Kuba
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