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03.05.2018

Investitionsstau auflösen und eine dauerhaft Finanzierung sicherstellen

Der Städte- und Gemeindebund fordert die Bundesregierung auf, die Situation in den Kommunen mit einer nachhaltigen Investitionsoffensive zu verbessern und die dauerhafte Finanzierung der Kommunen zu sichern.

Städte- und Gemeindebund | https://www.dstgb.de/dstgb/Homepage/Aktuelles/2018/Investitionsstau%20aufl%C3%B6sen,%20dauerhaft%20Finanzierung%20sicherstellen%20,%20Grundgesetz-%C3%84nderung%20vorantreiben,%20B%C3%BCrokratie%20abbauen/
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"Dies gelingt nur wenn überbordende bürokratische Anforderungen abgebaut werden und die Grundgesetzänderung weiter vorangetrieben wird", fordert DStGB Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg in einem Statement gegenüber der Funke Mediengruppe.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die Situation in den Kommunen mit einer nachhaltigen Investitionsoffensive zu verbessern. Bei den Städten und Gemeinden hat sich ein Investitionsrückstand von 126 Mrd. Euro aufgestaut. Das beeinträchtigt das Leben vor Ort, wo sich die Menschen über schlechte Straßen, marode Schulen, verfallende Schwimmbäder, sanierungsbedürftige Kultureinrichtungen und fehlende Glasfaseranbindung beklagen. Gefahren ergeben sich auch für die Wirtschaft, die auf eine gute funktionsfähige Infrastruktur angewiesen ist. Viel zu lange wurde zum Beispiel bei den Straßen geflickt und notdürftig repariert, wo längst grundlegende Sanierung notwendig war und ist. Viele Schulen sind eher Baracken als Kathedralen der Bildung. Hier muss jetzt, wo die Steuereinnahmen sprudeln und die Wirtschaft gut läuft, gehandelt werden. All das gehört in ein Investitionsprogramm, das mindestens auf zehn Jahre angelegt wird und allen Kommunen zugutekommt...

Mehr: Gesamte Stellungnahme auf der Website des Städte- und Gemeindebund

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