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Wie können Finanzausgleiche resilienter gegen akute und chronische Krisen gestaltet werden? Inwiefern sind sie heute schon krisenfest?

Was passiert bei akuten Krisen? Wie werden sie durch den Finanzausgleich bewältigt? Bei einer akuten Krise kann es sowohl zu Einnahmenausfällen als auch zu zusätzlichen Ausgabenbedarfen kommen, wie beispielsweise durch die Corona-Pandemie. Hier stellt sich natürlich die Frage des Mittelbedarfs für die unterschiedlichen Ebenen. Der Mittelbedarf hängt an den Aufgabenprofilen der Gebietskörperschaften. Sie sind einerseits schon festgelegt, kön-nen sich andererseits aber gerade in einer akuten Krise auch ändern. Es geht nicht um die Frage „Wer braucht wie viel Geld?“, sondern um: „Wer braucht wie viel Geld wofür?“. Wie ändern sich die Aufgaben, und welche Mittel sind zusätzlich oder in veränderter Form notwendig, um eine akute Krise zu bewältigen?

Bei chronischen Krisen sieht die Aufgabenstellung der Krisenbewältigung anders aus. Der Startpunkt ist derselbe wie bei den akuten Krisen. Auch bei chronischen Krisen stehen die Aufgabenprofile der Gebietskörperschaften an erster Stelle der Überlegungen, also die Frage „Wer braucht wie viel Geld wofür?“ Das ist der Maßstab, um zu beurteilen, ob die Mittel dort ankommen, wo sie benötigt werden und wie das am besten bewerkstelligt werden kann. Auch hier: „Wer braucht wie viel Geld wofür?“ Chronische Krisen aber verändern die Aufgabenprofile von Gebietskörper-schaften – vielleicht nur langsam, aber auf Dauer.

Lesen Sie den gesamten Diskussionsbeitrag von Dr. Michael Thöne, Geschäftsführender Direktor des FiFo Köln